AGB
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der ARUDA GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Auftraggebern – sowohl Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmen im Sinne des § 14 BGB – über die Erbringung von Leistungen in den Bereichen Dachdeckerei, Spenglerei und Zimmerei.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Angebot & Auftragserteilung
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Ausführung zustande.
Für Aufmaße, Planungen und Voruntersuchungen, die auf Wunsch des Auftraggebers vor Vertragsschluss durchgeführt werden, kann der Auftragnehmer eine angemessene Vergütung in Rechnung stellen, sofern dies vorab vereinbart wurde.
§ 3 Leistungserbringung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik sowie den einschlägigen DIN-Normen und Herstellervorgaben. Vereinbarte Ausführungsfristen sind Richtwerte; Verzögerungen durch Witterungseinflüsse, Materialengpässe oder behördliche Auflagen begründen keinen Schadenersatzanspruch.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer rechtzeitig Zugang zur Baustelle zu gewähren und alle erforderlichen Vorleistungen termingerecht zu erbringen. Mehrkosten durch Behinderungen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, werden gesondert berechnet.
§ 4 Preise & Zahlung
Es gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei einer wesentlichen Änderung der Material- oder Lohnkosten nach Vertragsschluss behält sich der Auftragnehmer eine angemessene Preisanpassung vor.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet. Gegenüber Verbrauchern gelten 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Baufortschritt zu verlangen.
§ 5 Abnahme
Nach Fertigstellung der Leistung ist der Auftraggeber verpflichtet, die Abnahme unverzüglich – spätestens innerhalb von 12 Werktagen – zu erklären. Verweigert der Auftraggeber die Abnahme ohne Angabe von Mängeln, gilt die Leistung als abgenommen.
Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Die Mängelrechte des Auftraggebers bleiben hiervon unberührt.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Bauwerken 5 Jahre ab Abnahme gemäß § 634a BGB. Für bewegliche Sachen gilt eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren.
Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung; schlägt diese fehl oder wird sie verweigert, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu. Mängel, die auf unsachgemäßen Eingriffen durch Dritte, natürliche Abnutzung oder fehlende Instandhaltung zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen uneingeschränkt.
§ 8 Kündigung
Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bereits erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz der entstandenen Kosten. Für nicht erbrachte Leistungen kann der Auftragnehmer 10 % des vereinbarten Preises als Ausfallvergütung berechnen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt.
§ 9 Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verarbeitet. Näheres regelt die Datenschutzerklärung der ARUDA GmbH, abrufbar unter aruda.de/datenschutz.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Seefeld. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.